Was bedeutet das Freihandelsabkommen TTIP für Europäer? Dieser Frage gingen Vertreter von Firmen, Gewerkschaften, Verbrauchern und Umweltorganisationen in einer Anhörung im Ausschuss für Internationalen Handel am Mittwoch (18.3.) nach. Der deutsche Berichterstatter für TTIP und Vorsitzende des Ausschusses Bernd Lange (S&D) sagte: “Ich hatte bereits viele Treffen zu TTIP, aber eine Frage wurde immer gestellt: Was bedeutet TTIP für mich?” Aus diesem Grund hatte er die Anhörung organisiert.
Handelskommissarin Cecilia Malmström gab verschiedene Beispiel von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die von dem Freihandelsabkommen profitieren werden – von Schuhmachtern in Spanien bis zum finnischen Hersteller für Flughafenausrüstung.
“Es gibt 4,7 Millionen europäische Arbeitsplätze dank der Exporte in die USA. Wir wollen neue Exportmöglichkeiten und eine größere Nachfrage für diese besser bezahlten Arbeitsplätze schaffen”, fügte sie hinzu.
Verbraucher könnten von niedrigeren Preisen profitieren und Firmen würden wettbewerbsfähiger, wenn die Kosten für Importe reduziert würden, sagte Malmström.
Durch niedrigere Zölle und die Öffnung zum US-Markt könnte die Wirtschaft weiter wachsen, meinten Unternehmensvertreter.
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“Arbeiter brauchen mehr Investitionen und Handel. Es wird Gewinner und Verlierer auf dem Arbeitsmarkt geben, aber wir hoffen, dass es mehr Gewinner als Verlierer geben wird”, sagte Susanne Lindberg-Elmgren, eine Vertreterin der schwedischen Gewerkschaften.
Jos Dings von der Umweltorganisation Transport and Environment zeigte sich besorgt, dass im Gegenzug zu Zugeständnissen der USA, die EU der USA erlaube, Gesetze in der EU zu beeinflussen.
Die deutsche EVP-Abgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl begrüßte das positive Feedback von Experten. “Es scheint, dass es eine große Akzeptanz für TTIP gibt”, meinte sie.
Folgenabschätzung nach Abschluss der Verhandlungen
Die belgische S&D-Abgeordnete Maria Arena schlug vor, nach Abschluss der Verhandlungen und vor der Abstimmung im Parlament eine Folgenabschätzung durchzuführen. Aktuelle Studien basierten auf hypothetischen Annahmen.
“Wir müssen die Risiken abwägen, aber ich denke, dass die Vorteile überwiegen”, sagte Emma McClarkin (EKR) aus Großbritannien.
Yannick Jadot (Grüne / EFA) aus Frankreich stellte die Erwartungen für Wachstum und den Arbeitsmarkt in Frage. Aktuelle Studien zeigten, dass 600.000 Arbeitsplätze verloren gehen könnten. “Es gibt keinen Grund, Märchen über das liberale Model zu erzählen, wenn wir 27 Millionen Arbeitslose in Europa haben.”
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