Friday, March 27, 2015

10 Jahre Hartz IV: Sozialgerichte sind größte Fachgerichtsbarkeit im Land


„Die Sozialgerichtsbarkeit, die in Mecklenburg-Vorpommern vor der Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 zu den kleineren Gerichtsbarkeiten zählte, hat mittlerweile den Verwaltungsgerichten sprichwörtlich den Rang abgelaufen und ist heute die größte Fachgerichtsbarkeit im Land. Noch im Jahr 2004 hatten die vier Sozialgerichte insgesamt weniger als 8.000 Verfahrenseingänge zu verzeichnen. Im Jahr 2010 waren es doppelt so viele, wobei sechs von zehn Verfahren Angelegenheiten nach dem Sozialgesetzbuch II waren.

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): “Von 2005 bis heute wurde die Zahl der Richter und Mitarbeiter an Sozialgerichten und Landessozialgericht verdoppelt”

Seit dem Jahr 2010 sind die Zahlen rückläufig. Im vergangenen Jahr waren es 12.100 Eingänge, wobei knapp die Hälfte noch dem SGB II zuzuordnen sind“, sagte Justizministerin Kuder zur Amtseinführung der Direktorin des Sozialgerichtes Neubrandenburg, Sylvia Hagemann.

„Auch wenn die Eingangszahlen rückläufig sind, so werden die Verfahren komplexer, beispielsweise mit dem Wandel des klassischen Familienbildes hin zu Patchworkfamilien. Aus diesem Grund hat das Justizministerium auch in der Sozialgerichtsbarkeit die Zahl der Richter von 29 noch im Jahr 2004 auf 62 bis Jahresende mehr als verdoppelt. Die Zahl der Mitarbeiter erhöhte sich im gleichen Zeitraum von 49 auf 91. Für die kommenden fünf Jahre ist ein massiver Abbau der Verfahren geplant“, so die Ministerin.

Zur Person

Die Direktorin des Sozialgerichts Neubrandenburg, Sylvia Hagemann, wurde 1964 in Meppen geboren. Seit 1993 arbeitet sie als Richterin in Mecklenburg-Vorpommern, zunächst am Amtsgericht Pasewalk. Von 2004 bis 2014 war sie Direktorin des Amtsgerichts Ueckermünde. Sylvia Hagemann war zuletzt drei Jahre an das Justizministerium abgeordnet.



Mitteilungen Mecklenburg-Vorpommern






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